GroKo 2018: Was wird nun aus unserer Umwelt

Koalitionsverhandlungen

…mal ehrlich. Kaum einer kann das Wort und das damit verbundene Schauspiel noch hören und sehen, ohne dabei einen pelzigen Geschmack auf der Zunge zu bekommen. Notgedrungen hörte man in den letzten Wochen ja immer wieder vom aktuellen Stand der Dinge. Ob im Radio oder Fernsehen, oder notfalls auch nur auf der Titelseite der Tageszeitung. Überall wurde das zähe Ringen der Parteien zelebriert bis einem schlecht wurde.

Was mir dabei besonders auffiel, dass es sich bei den medial als Knackpunkten herausgestellten Themen häufig um drei, vier populäre (und populistische) Themen handelte. Flüchtlingspolitik, Gesundheitssystem, Pflegenotstand und die sachgrundlose Befristung von Arbeitsverträgen. Ich will das nicht verharmlosen, zweifelsfrei allesamt wichtige Themen die eine Vielzahl der Menschen in unserem Land bewegen und treffen und dringend verbessert werden müssen.

Doch was ist eigentlich mit den umweltpolitischen Themen passiert?

Da gab es doch mal so Schlagworte wie „Glyphosat“, „Tierwohl in der Landwirtschaft“, „Klimaziele 2020“ oder „Atom- und Kohleverstromung“. Irgendwie wurde man den Eindruck nicht los, die Themen sind entweder unter den Tisch gefallen oder sie wurden absichtlich unter den Teppich gekehrt?

Grund genug, den einzelnen Punkten im nun ausgehandelten Koalitionsvertrag mal auf den Zahn zu fühlen. Das haben verschiedene Umweltverbände und Organisationen getan und sind zu einem sehr ernüchternden Ergebnis gekommen.

Bewertungen des Koalitionsvertrags von Umweltinstitut München und BUND fallen vernichtend aus!

Das Umweltinstitut titelt von der Großen Koalition des kleinen Mutes->. Der BUND bewertet es so->, dass die getroffenen Vereinbarungen im Koalitionsvertrag meilenweit hinter dem Bürgerwunsch nach Klimaschutz und gesunden Lebensmitteln zurückbleiben.

  • Raus aus Glyphosat. Der Wille ist zwar formuliert. Nur fehlt einmal mehr ein konkreter Ausstiegsplan. Die französische Regierung hat Klartext gesprochen und verbietet Glyphosat 2020. Wo Frankreich Klartext formuliert, stehen bei uns schwammige Floskeln.
  • Tierwohl und Tierschutz, auch in der Landwirtschaft. Statt konkrete Maßnahmen zu ergreifen und einen Ausstieg aus exzessiver Massentierhaltung zu beschließen wird an einem weiteren Tierwohl-Label gefeilt, das dem Verbraucher die heile Welt im Kuh- und Schweinestall vorgaukeln soll.
  • Atomausstieg. Konkrete Maßnahmen: Fehlanzeige. Sogar der Pannen- und Risikoreaktor in Tihange wird weiterhin mit frischen Brennstäben deutscher Produktion beliefert. So sorgen wir selber dafür, dass der Reaktor im Nachbarland eines Tages vielleicht in die Luft fliegen wird.
  • Konsequenzen aus dem Dieselskandal. Nicht mit der GroKo. Statt klare Vorgaben und Ziele für Verkehr und Automobilindustrie zu schaffen werden auch hier die Wirtschaftsunternehmen verschont auf Kosten der Gesundheit von Bürgern.
  • Ebenso fällt der BUND ein vernichtendes Urteil hinsichtlich der Vereinbarung zum Abbau von Bürgerrechten unter dem Vorwand einer Planungsbeschleunigung von Infrastrukturprojekten. Die geplante Einschränkung von Mitwirkungsrechten und Umweltgesetzen sei empörend und demokratieschädlich. (Quelle->)

Entgegen aller Warnzeichen und Lippenbekenntnisse für eine Verbesserung im Klimaschutz hat der ausgehandelte Koalitionsvertrag auf breiter Ebene versagt.

Irgendwie habe ich es von vornherein geahnt. Es hätte mich auch sehr gewundert, wenn die Neuauflage der GroKo mit einer Wende bei Agrar- und Umweltpolitik einhergegangen wäre. Einmal mehr zeigt sich, das die Politik nicht Willens ist, Verbesserungen der Situation herbeizuführen.

Skandalös ist auch die lasche und kaum ernst zu nehmende Vereinbarung zum Thema Glyphosat. Nach dem antidemokratischen Alleingang von Landwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) hätte ich hier mehr Durchsetzungsvermögen und Klartext der SPD hinsichtlich eines nationalen Verbots erwartet.

Einmal mehr bewahrheitet sich, dass die Zielsetzungen der Politik einzig und allein auf die Wahrung wirtschaftlicher Interessen und dem „Freifahrtschein“ für große Industriekonzerne ausgerichtet ist. Der Bürger wird mit seinem Engagement für eine lebenswerte Natur und Umwelt im Stich gelassen, ungeachtet der zahlreichen Petitionen und Gespräche, die im Vorfeld der Koalitionsgespräche stattgefunden haben.

Da wundert sich noch jemand über Politikverdrossenheit und schlechte Zustimmungswerte der „Volks“-Parteien?

Doch der Begriff GroKo kann im Zweifel ja auch für eine andere Bedeutung herhalten: Das große Ko….

Beitragsfoto (C) C_Scott by Pixabay.com

9 Comments on “GroKo 2018: Was wird nun aus unserer Umwelt

  1. GROKO. Das beste Mittel gegen einen niedrigen Blutdruck. Ich habe überlegt, ob ich überhaupt einen Kommentar dazu schreibe. Wenn ja, habe ich mir gedacht, muß ich in meiner Wortwahl sehr vorsichtig sein. Wenn ich das, was ich denke, nämlich schreibe, wird es heftig. Somit habe ich mich entschlossen es mit einem Wort auszuddrücken …. Clownerie, absolut reif für jeden Zirkus. Würde nur keiner Eintritt zahlen wollen.

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  2. Viele Köche verderben den Brei, das fällt mir so ganz spontan ein, beim Stichwort GroKo. Jeder weiß es besser oder auch nicht, grins. Endlosdebatten die zu keinem klaren Ergebnis führen und so weiter und sofort. Bestes Beispiel : Glyphosat die einen warnen eindringlich vor diesem Zeugs, die anderen beharren auf ihrer Aussage, das Zeugs ist soweit ungefährlich, Krebserkrankungen (völlig) ausgeschlossen. Ja watt denn nu ??? Dass es die Insekten dahin rafft interessiert wohl weiterhin niemanden! Wie las ich noch vor kurzem einen „super“ Vorschlag : Die Bauern könnten/dürften weiterhin dieses Gift auf ihren Feldern bedenkenlos benutzen, wenn sie zusätzlich ein freies Stück Land mit Wildgewächs/Kräutern für die Insekten zur Verfügung stellen. So als Auflage halt.
    Dann sollten aber unbedingt Schilder aufgestellt werden : An alle Insekten – Bitte das ungespritze Feld gegenüber benutzen, vielen Dank!
    Nee, da fällt einem nix mehr zu ein !

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    • Alles sinnloses rumgestochere. Ich frage mich manchmal, was so schwer daran ist, es den Franzosen nachzumachen und Glyphosat & Co. ab 2020 konsequent zu verbieten? Wahrscheinlich die gefüllten „Spendentüten“ der Chemieindustrie. Ach ja: Und was haben die Landwirte eigentlich vor Glyphosat gemacht? Da ging es doch auch mit der Landwirtschaft…

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  3. Bayer ist wohl dabei oder hat Monsanto schon gekauft, Monsanto ist der Hersteller von Glyphosat. In Zukunft gehört das Hammerzeug dann zur deutschen Wirtschaft und damit hat die Umwelt verloren.
    Aus dem Grund glaube ich auch nicht das Schmidt einen Alleingang gemacht hat denn das ist schon im Interesse der deutschen Wirtschaft und gegen die Wirtschaft verliert in diesem Land alles andere.
    Das gilt natürlich auch für die fürchterliche Massentierhaltung, obwohl ich in dem Fall auch uns Verbraucher in der Pflicht sehe. Sehr viele Leute die ich kenne bejammern Massentierhaltung, essen aber fast jeden Tag Fleisch und kaufen z.B. auch Fleisch von Aldi und Co. weil es billiger ist. Würde jeder nur ein oder maximal zweimal Fleisch in der Woche essen, müssten weniger Tiere gehalten werden und dann kann man es sich auch leisten Fleisch vom Markt oder Fleischer zu kaufen.
    Ein schönes Wochenende wünsche ich Dir jetzt aber trotzdem 🙂

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    • Ich bin da voll und ganz bei Dir! Dass das Verhalten von Herr Schmidt durch entsprechendes Wohlwollen (auf welchem Weg auch immer) der Chemieindustrie zustande gekommen ist, ist für mich sowieso klar. Dürfte aber eigentlich nicht sein, geht man nach unseren demokratischen Grundregeln. Dass die Politik jedoch schon längst vor der Marktmacht des Kapitals kapituliert hat ist ein offenes Geheimnis. Insofern ist es schon ein Politischer Alleingang, denn Politiker sollten grundsätzlich die Vertreter des Volkes sein, nicht die Vertreter der Wirtschaft 😉

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      • Vertreter des Volkes sind die Leute schon lange nicht mehr, so empfinde ich es auf jeden Fall. Die haben sich so in der Wirtschaft verstrickt das sie da wahrscheinlich nicht mehr raus kommen. Ich kann doch nicht einerseits ein Volksvertreter sein und auf der anderen Seite, wie viele Politiker, in Unternehmen im Aufsichtsrat sitzen. So etwas passt gar nicht zusammen und die Unternehmen/Politiker profitieren davon, ginge es nach mir wäre die Zusammenarbeit verboten denn meiner Meinung nach können da nur korrupte Politiker bei raus kommen 😉 liebe Grüße von der Ostsee

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  4. Die Umwelt zu schützen, interessiert Politiker nicht, da es Nachhaltigkeit erfordert. Politik ist schnelllebig, so ähnlich wie die Likes auf Facebook. Die Menschen konzentrieren sich auf wenig bis nichts, Aufmerksamkeitsspanne einer Motte (wobei ich selbige nicht beleidigen will) – daher ist die Darstellung alles nicht Erfüllten in diesem Beitrag so interessant.

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